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Scheubli denkt laut: TTIP - Wir sind Politik-Wäscher
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  Scheubli denkt laut: TTIP - Wir sind Politik-Wäscher, 06.03.15

Von:
Lupo Scheubli

Kommentar: Haben Sie schon mal etwas von Politikwäsche gehört? Der Begriff kommt aus dem Englischen: Policy Laundering heißt es in den USA. Noch nie gehört? Das läuft so ähnlich wie bei der Geldwäsche. Erst schwarz, dann grau, und wenn es weiß ist: wieder präsentabel. Alle politischen Maßnahmen, die nie so durch den Bundestag gehen würden, verpacken wir via Brüssel in internationale Verträge, die dann verbindlich gelten und nur noch im deutschen Parlament abgenickt werden können. So läuft es auch beim Handelsvertrag mit den USA, dem TTIP: Eine globalisierte Konzernelite tagt mit unseren EU-Vertretern hinter verschlossenen Türen, die vom EU-Präsidenten Jean-Claude Juncker streng bewacht werden. Und noch ehe der Gabriel in Berlin reagieren will, steht der Vertrag. Dann darf er dem Volk nur noch erklären, warum das Handelsabkommen für die deutschen Konsumenten von Vorteil ist. Natürlich nicht, ohne vorher die Medien mit ins Boot zu nehmen, damit die Bürger die Kröte als Delikatesse schlucken. Grübeln Sie doch mal, warum vom Gabriel momentan nichts kommt.

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Beuteland
Das Ökonomische ist immer auch politisch, weil Macht, Geld und Moral zusammen spielen. Bruno Bandulet, der einst über Adenauers Außenpolitik promovierte, zeichnet in seinem neuen Buch eindrucksvoll und ungewohnt eine Epoche deutscher Geschichte nach: Von der "Stunde Null" 1945 über die bis 1990 mühsam erkämpfte Selbstbestimmung und die mit der Einführung des Euro wieder verloren gegangene Souveränität Deutschlands. Wer die Finanz- und Zuwanderungskrise in Europa besser verstehen und einordnen will, sollte sich diese im Juli 2016 erschienene aufrüttelnde Abhandlung nicht entgehen lassen. Doch Vorsicht: Als Leser braucht man dafür starke Nerven und intakte Halsschlagadern.


 

 
 
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